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Mit Ihrer Anmeldung akzeptieren Sie unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Auf diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und deren rechtswirksame Einbeziehung in den Vertrag wird in der Bestellmaske explizit hingewiesen.
Die Site xvideostream.com und ggf. damit verbundene xvideostream.com-Netzwerkdomains (nachfolgend als "xvideostream.com" bezeichnet) sind ein Online-Angebot der Firma MAXOLUTION Online Service GmbH, 3744 Stockern 47, Austria (im Folgenden "Anbieter" genannt). xvideostream.com ist ausschließlich der Nutzung durch natürliche Privatpersonen ("Mitglieder") vorbehalten, die an den verfügbaren Leistungen und Services (auch "Angebot" oder "Dienst" genannt), insbesondere der Möglichkeit der Online-Konsumierung von Videos, interessiert sind. Jegliche kommerzielle Nutzung durch Mitglieder oder dritte Unternehmen ist untersagt. Die Dienste von xvideostream.com werden ausschließlich entsprechend diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen bereitgestellt.
Jedes Mitglied haftet für Schäden, die dem Anbieter, anderen Mitgliedern oder Dritten durch dessen schuldhafte Verletzung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Rechtsvorschriften und/oder Rechten Dritter entstehen. Auf die weiters vorgesehene Konventionalstrafe (Punkt 15) wird ausdrücklich hingewiesen.
Mit xvideostream.com stellt der Anbieter einen Online-Zugang zu Videos zur Verfügung, die per Stream und Download genutzt werden können. Der Anbieter speichert dabei wunschgemäß die vom jeweiligen Mitglied bekannt gegebenen Daten als persönliches Profil in der xvideostream.com-Profil-Datenbank.
Der Anbieter bietet den Mitgliedern auf xvideostream.com die Möglichkeit einer kostenlosen Anmeldung an, bei der Benutzername, Passwort und Emailadresse angegeben werden.
Jedem Mitglied steht demnach die Wahl frei, als "einfaches Mitglied" gratis (wogegen die für die Internetbenutzung an sich notwendigen Voraussetzungen, z.B. für häuslichen Internetzugang, und die dadurch entstehenden Kosten selbstverständlich vom Mitglied zu schaffen bzw. zu tragen sind) von den hierfür vorgesehenen Diensten Gebrauch zu machen oder aber eine zusätzliche "Coinmitgliedschaft" gegen Coinkauf einzugehen, womit erweiterte Funktionen verbunden sind.
Die "Coinmitgliedschaft" kann dabei durch Kauf so genannter "Coins" erworben werden. Beim Kauf von Coins kann das Mitglied nach seiner Wahl einen bestimmten Coinsvorrat gegen Entgelt erwerben, welches mit Vertragsabschluss fällig ist. Ein Ende der "Coinmitgliedschaft" - nämlich bei Deaktivierung des Mitgliederbereiches bzw. vollständiges Verbrauchen des gekauften Coinsvorrates - berührt die Wirksamkeit der gleichzeitig bestehenden "einfachen Mitgliedschaft" nicht.
Geplante Änderungen vorliegender Allgemeiner Geschäftsbedingungen und der Zeitpunkt ihres Inkrafttretens werden dem Mitglied per E-Mail an die bei Anmeldung bekannt gegebene (bzw. aktualisierte) E-Mail-Adresse mitgeteilt. Jedes Mitglied kann dagegen binnen 2 Wochen ab Verständigung per Brief oder Fax Widerspruch einlegen. Langt innerhalb dieser Frist kein Widerspruch des Mitglieds ein, gilt dies als Zustimmung. Der Anbieter wird die Mitglieder in seiner Mitteilung hierauf entsprechend hinweisen.
Bei Coins bleiben im Widerspruchsfall die zuletzt wirksam gewesenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Verhältnis zwischen Anbieter und betreffendem Coinmitglied bis zu jenem Zeitpunkt unverändert aufrecht, an dem dieses Mitglied seine zum Zeitpunkt der Verständigung über die geplanten Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen verfügbaren Coins verbraucht hat, längstens aber für einen Zeitraum von 6 Monaten. Ein weiterer (Nach-)Kauf von Coins ist jedoch ausschließlich unter Akzeptanz der sodann aktuell gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen möglich!
2.1 Eine Anmeldung kann nur online unter www.xvideostream.com unter Eingabe der hierfür vorgesehenen Mindestdaten, v.a. E-Mail-Adresse, gewünschter Benutzername und Kennwort, ggf. Zahlungsdaten (bei Coinmitgliedschaft) vorgenommen werden.
Es ist untersagt, einen Benutzernamen zu wählen, der eine E-Mail-Adresse und/oder Telefonnummer und/oder eine Domain beinhaltet oder solchen Angaben ähnlich ist (zB "vierachtzehnfünfhundertundzwölf").
2.2 Mit Absenden der vollständig ausgefüllten Anmeldemaske, bei einer gewünschten Coinmitgliedschaft außerdem des entsprechenden Zahlungsformulars, gibt das (spätere – Vertragsannahme durch den Anbieter vorausgesetzt) Mitglied sein Vertragsanbot ab. Der Zugang zu den Diensten von xvideostream.com erfolgt durch die Kombination eines Benutzernamens und eines Passworts. Dem Mitglied wird umgehend nach erfolgreicher Anmeldung eine E-Mail ("Bestätigungsmail") übermittelt, welche insbesondere dieses Passwort, einen Bestätigungslink für die Aktivierung des Zuganges enthält. Nach Abschluss einer Coinmitgliedschaft durch einen Erwerb von Coins wird dem Mitglied in der Zahlungsbestätigung der so genannten "Membership-Key" gesendet. Dieser wird für verschiedene Aktionen, z.B. Änderung der Mitgliedsdaten und Identifizierbarkeit des Mitglieds bei Kontaktaufnahme mit dem Kundensupport und bei der Deaktivierung benötigt. Mit Erhalt der "Bestätigungsmail" hat der Anbieter den Vertrag angenommen.
Bei Anmeldung einer "einfachen Mitgliedschaft" und nachfolgendem Erwerb einer Coinmitgliedschaft bleiben Benutzernamen und Passwort unverändert. Das Mitglied wird seitens des Anbieters für alle entsprechenden Leistungen freigeschalten.
Vorsätzliche Falschangaben bei Anmeldung, Erwerb einer Coinmitgliedschaft sowie unberechtigte Nutzung des Angebots von xvideostream.com werden straf- und zivilrechtlich verfolgt!
Die gesonderte Deaktivierung einer Coinmitgliedschaft (Mitgliedschaft, die auf dem Kauf von Coins basiert) ist nicht notwendig! Diese Art der Coinmitgliedschaft endet vielmehr automatisch, sobald das Mitglied seine Coins vollständig verbraucht hat bzw. die Gültigkeitsdauer der Coins abgelaufen ist. Gekaufte Coins sind 3 Jahre lang gültig. Eine Deaktivierung der "einfachen Mitgliedschaft" bewirkt - sofern das Mitglied damit erkennen lässt, mit der Deaktivierungserklärung auch die Coinmitgliedschaft beenden zu wollen - automatisch den Verfall des zu diesem Zeitpunkt ggf. bestehenden Coinsvorrats und damit auch eine Beendigung der Coinmitgliedschaft.
3.1 Der Anbieter hat dem Mitglied (Verbraucher) rechtzeitig während der Erfüllung des Vertrags (bei Waren spätestens zum Lieferzeitpunkt) gesetzlich bestimmte Informationen – z.B. betreffend Bestehen eines Rücktrittsrechts – schriftlich bzw. auf dauerhaftem Datenträger zu bestätigen.
Der Anbieter publiziert Hinweise zum gesetzlichen Rücktrittsrecht daher nicht nur online auf seinen Anmelde- bzw.- Zahlungsmasken, sondern informiert das Mitglied hierüber auch per E-Mail.
Ein Verbraucher kann von einem online abgeschlossenen Vertrag oder einer online abgegebenen Vertragserklärung binnen 7 Werktagen (Samstage, Sonntage und Feiertage zählen nicht) zurücktreten. Diese Frist beginnt bei Warenlieferung mit dem Tag ihres Eingangs beim Verbraucher, bei Verträgen über die Erbringung von Dienstleistungen mit dem Tag des Vertragsabschlusses. Dabei genügt es, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist an folgende Adresse gerichtet wird:
Maxolution Online Service GmbH Austria,
Stockern 47,
3744 Stockern
Fax: 0043 2983 299 20 10 9
Nach einem wirksamen Rücktritt hat der Unternehmer die vom Verbraucher geleisteten Zahlungen zu erstatten und ggf. Aufwandsersatz zu leisten. Der Verbraucher hat seinerseits die empfangenen Leistungen zurückzustellen und dem Unternehmer angemessenes Benützungsentgelt sowie ggf. Entschädigung für eine eingetretene Wertminderung zu bezahlen. (Die Übernahme der Leistungen in die Gewahrsame des Verbrauchers alleine stellt dabei keine Wertminderung dar).
Kein Rücktrittsrecht besteht u.a. dann, wenn der Unternehmer vereinbarungsgemäß bereits innerhalb von 7 Werktagen mit der Ausführung der Dienstleistung begonnen hat oder die Waren auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind. Hinweis: Mit der von Ihnen gewünschten Einrichtung Ihres Zuganges, Übermittlung Ihrer persönlichen Zugangsdaten bzw. Freischaltung für "Premiumleistungen" und Kennzeichnung als "Coinmitglied" nach Vertragsabschluss entfällt in der Regel daher Ihr Rücktrittsrecht!
Das Mitglied kann unter den angebotenen Zahlarten (z.B. per Kreditkarte oder im Elektronischen Lastschriftverfahren), Tarifen und Coinsvorräten auswählen; weitere Formulare begleiten das Mitglied dann durch die seiner Auswahl entsprechende Zahlungsabwicklung. Die Abbuchung/en auf dem Kreditkarten- bzw. Bankkonto erfolgt/en jeweils unter der Bezeichung "digitalpayment.de". Die Übermittlung der Daten an den Anbieter erfolgt über eine sichere Verbindung.
Alle ausgewiesenen Preise Coinmitgliedschaft: einmaliger Preis für "gekauften" Coinsvorrat) verstehen sich in EUR inklusive einer eventuell anfallenden gesetzlichen Umsatzsteuer.
Der Anbieter ist berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, fällige Zahlungen aus einer Coinmitgliedschaft bei xvideostream.com gemeinsam mit anderen fälligen Entgelten (aus weiteren Mitgliedschaftsverträgen dieses Mitglieds bei diversen sonstigen vom Anbieter betriebenen kostenpflichtigen Online-Unterhaltungsangeboten) bzw. sonstige Forderungen gegenüber diesem Mitglied für die Dauer von längstens 1 Monat "zu sammeln" und sodann gemeinsam als Gesamtsumme zu verrechnen, z.B. mittels Kreditkarte oder elektronischem Lastschriftverfahren.
Geleistete Zahlungen werden zuerst zur Berichtigung offener Mahngebühren und angefallener Stornospesen, anschließend Verzugszinsen und sodann offenen Mitgliedsentgelts verwendet. Siehe dazu auch Punkt 6 (Zahlungsverzug, Rückbelastungen & Stornierungen).
Im Falle der Erhöhung der gesetzlichen Umsatzsteuer ist der Anbieter berechtigt, seine Preise entsprechend anzupassen. Gleiches gilt, wenn sich für die Vertragserfüllung des Anbieters zwingende Aufwendungen, die nicht von seinem Willen beeinflussbar sind (z.B. unvermeidbare Gestehungskosten für Hosting oder Traffic), erhöhen sollten. Eine Preiserhöhung wird jedem Coinmitglied mindestens 6 Wochen zuvor mitgeteilt, sodass es diesem möglich ist, ggf. seine verfügbaren Coins noch aufzubrauchen (Coinmitgliedschaft). Der Anbieter ist umgekehrt dazu verpflichtet, eine entsprechende Steuer- oder Preissenkung an seine Coinmitglieder weiterzugeben.
Auf xvideostream.com wird dem Mitglied der einmalige Kauf bestimmter Coinsvorräte gegen Entgelt angeboten. Der Preis für den vom Mitglied konkret gewählte Coinsvorrat ist mit Annahme der entsprechenden "Bestellung" durch den Anbieter (= Vertragsabschluss) zur Zahlung fällig. Durch Kauf eines solchen Coinsvorrats steigt das "einfache Mitglied" zum Coinmitglied auf. Pro durchgeführter Aktion/abgerufener Leistung auf xvideostream.com wird dem Coinmitglied sodann eine bestimmte, ausgewiesene Anzahl von Coins laut Leistungsbeschreibungen und Entgeltbestimmungen von seinem Guthaben abgebucht. Ein gekaufter Coinsvorrat ist 3 Jahre lang gültig; die nicht innerhalb dieser Zeit verbrauchten Coins verfallen.
Bei Bezahlung mittels Kreditkarte oder Lastschrift hat das Coinmitglied dafür Sorge zu tragen, dass Kreditkarte oder Bankkonto nicht gesperrt oder abgelaufen sind; im Falle einer vom Coinmitglied verschuldeten Rückbuchung hat dieses die anfallenden Kosten (siehe Punkt 6) zu ersetzen.
Jeder Vertrag ("Mitgliedschaft") kann von beiden Seiten aus wichtigem Grund fristlos gekündigt werden. Wichtige Gründe, die den Anbieter zur sofortigen Deaktivierung und Sperre der Mitgliedsdaten berechtigen, sind insbesondere:
ACHTUNG: Eine Deaktivierung der "einfachen Mitgliedschaft" bewirkt automatisch den Verfall eines zu diesem Zeitpunkt eventuell zusätzlich bestehenden Coinsvorrats. Das Coinmitglied kann seine einfache Mitgliedschaft jederzeit deaktivieren.
Die gesonderte Deaktivierung einer Coinmitgliedschaft, die auf dem Kauf von Coins basiert, ist – ausgenommen fristlose Deaktivierung aus wichtigem Grund - ausgeschlossen!
Das Coinmitglied verpflichtet sich zur Zahlung sämtlicher Kosten, die durch (mangels Deckung oder aus anderen vom Coinmitglied verschuldeten Gründen) nicht eingelösten oder vom Coinmitglied zu Unrecht stornierten Buchungen entstehen. Diese Kosten setzen sich aus Abrechnungs- und Clearinggebühren sowie Stornogebühr zusammen, welche dem Anbieter seitens der Bank, des Kreditkartenunternehmens bzw. des sonst eingebundenen Abrechnungsdienstleisters (aufgrund der vom Coinmitglied verschuldeten Stornierung/Rückbuchung) verrechnet werden, und sind ihrer Höhe nach von der jeweils verwendeten Zahlform sowie der beteiligten Bank (Kreditkartenunternehmung/Abrechnungsdienstleister) abhängig, weshalb sie einen Betrag zwischen EUR 9,- bis zu EUR 60,- ausmachen können.
Im Falle des Zahlungsverzuges, eines vom Coinmitglied verschuldeten Stornos, einer Rückbelastung mangels Deckung vom Konto des Coinmitglieds oder einer Rückbuchung durch dessen Bank wird das betroffene Coinmitglied vom Anbieter zunächst unter Setzung einer mindestens 2-wöchigen Nachfrist entsprechend darüber informiert, dass sein Mitgliedschaftsbeitrag bzw. der Preis für den gekauften Coinsvorrat nicht vereinbarungsgemäß bezahlt wurde bzw. eine Rückbelastung erfolgt ist. Begleicht das Coinmitglied nicht innerhalb der in dieser Nachricht mitgeteilten Frist seinen Zahlungsrückstand bzw. reagiert es nicht auf die Rückbelastungs-/Stornonachricht bzw. Benachrichtigung, wird wie folgt verfahren:
Der Anbieter ist berechtigt, dem Coinmitglied für jede nach Benachrichtigung nach 6.2 erfolgende Mahnung die angefallenen notwendigen und zweckdienlichen administrativen Mahnspesen in Höhe von je EUR 12,- in Rechnung zu stellen. Das Coinmitglied wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass sich der Anbieter vorbehält, die Forderungsverfolgung bereits nach der ersten Mahnung an ein Inkassoinstitut bzw. an einen Rechtsanwalt zu übergeben.
Kommt das Coinmitglied trotz Benachrichtigung nach 6.2 seinen Zahlungsverpflichtungen nicht innerhalb der gesetzten Nachfrist nach, so hat es Verzugszinsen in der Höhe von 12% p.a. ab fruchtlosem Verstreichen der Nachfrist sowie die tatsächlich angefallenen und zur zweckentsprechenden außergerichtlichen Betreibung notwendigen Aufwendungen zu bezahlen, soweit diese im angemessenen Verhältnis zur betriebenen Forderung stehen. Das Coinmitglied nimmt zur Kenntnis, dass die dadurch entstehenden und von ihm zu tragenden Kosten einerseits von der Höhe der offenen Forderung, andererseits von den zur Forderungsverfolgung notwendigen Betreibungsmaßnahmen abhängen und daher an dieser Stelle vorab und global nicht feststehen können; für Österreich sind die entsprechenden, durch Gesetz oder im Verordnungsweg erlassenen Tarifbestimmungen für Inkassobüros und Einschaltung eines Rechtsanwalts im Rechtsinformationssystem des Bundes (http://www.ris.bka.gv.at/ bundesrecht/) einsehbar. Der Anbieter bzw. das im konkreten Verzugsfall eingeschaltete Inkasso- und/oder Rechtsanwaltsbüro wird dem Coinmitglied die entstandenen Kosten bekannt geben, aufschlüsseln und auf Wunsch jene Informationen und Rechtsgrundlagen mitteilen, welche dieses für eine Kontrolle der verlangten Kosten benötigt.
Kommt ein Coinmitglied seiner Zahlungsverpflichtung trotz Aufforderung und Setzung einer Nachfrist von mindestens 2 Wochen nicht nach, ist der Anbieter berechtigt, aber nicht verpflichtet, auch dessen "einfache Mitgliedschaft" fristlos zu kündigen.
Kommt ein Coinmitglied seiner Zahlungsverpflichtung trotz Aufforderung und Setzung einer Nachfrist von mindestens 2 Wochen nicht nach, ist der Anbieter berechtigt, aber nicht verpflichtet, auch dessen "einfache Mitgliedschaft" fristlos zu kündigen.
Der Anbieter ist außerdem entsprechend den diesbezüglichen gesetzlichen Vorgaben zur Zurückbehaltung weiterer Leistungen bis zur Erbringung der vom Coinmitglied geschuldeten Gegenleistung berechtigt. Insbesondere können sämtliche mit der Coinmitgliedschaft verbundenen Privilegien bzw. der Coinsvorrat für die Dauer des Zahlungsrückstandes eingefroren werden.
Nichteinhaltung von Verbindlichkeiten des Coinmitglieds enthebt dieses keinesfalls seinen Zahlungsverpflichtungen! Jede Mitgliedschaft bleibt bis zu einer Deaktivierung seitens des Mitglieds oder des Anbieters aufrecht!
Der Anbieter erbringt seine Leistungen mit höchstmöglicher Zuverlässigkeit und Verfügbarkeit. Jede Wartung des Systems und jede Aktualisierung des Online-Dienstes von xvideostream.com führt jedoch dazu, dass während dieser Zeit das Online-Unterhaltungsangebot nur eingeschränkt verfügbar ist oder kurzfristig sogar ausfällt; laufende Updates der Sicherheitssysteme und Hochladen neuer Inhalte durch den Anbieter entsprechen aber gerade den berechtigten Interessen der Coinmitglieder!
Weiters ist allgemein bekannt, dass Internetseiten ihrem Wesen entsprechend Störeinflüssen außerhalb der Sphäre ihrer Betreiber ausgesetzt sein können (z.B. bei höherer Gewalt, Ausfall des Stromnetzes, durch rechtswidrigen Eingriff Dritter z.B. in Form von "Hackern" usw.).
Zudem kann es auch beim Datenaustausch bzw. Transfer vom Provider des Anbieters über die Providerkette, welche die Verbindung zum Provider des Mitglieds darstellt, zu Problemen kommen, die nicht im Bereich des Anbieters liegen.
Eine zeitlich und örtlich uneingeschränkte, 100%ige Verfügbarkeit des Online-Unterhaltungsangebots xvideostream.com ist somit unmöglich und zwischen den Vertragsparteien daher auch nicht vereinbart. Stattdessen wird eine durchschnittliche Mindestverfügbarkeit des Online-Unterhaltungsangebots xvideostream.com von 90% pro Abrechnungsintervall vereinbart: Bsp.: beim "Standard-Abrechnungsintervall" von 30 Tagen ist vom Anbieter daher zu gewährleisten, dass das Online-Unterhaltungsangebot mindestens 648 Stunden für das Coinmitglied verfügbar ist.
xvideostream.com ist ausschließlich für den privaten, nicht-kommerziellen Gebrauch der Mitglieder bestimmt. Jede anderweitige Verwendung ist strengstens untersagt. Alle veröffentlichten Inhalte können unter urheber- bzw. leistungsrechtlichem Schutz, allenfalls Bildnisschutz stehen und dürfen daher u.a. weder kopiert noch weiter vermarktet werden.
Jedes Mitglied hat die Daten seiner Bestätigungsmail Username und Passwort geheim zu halten und für seine Sphäre sicherzustellen, dass genannte Daten keinem Dritten zugänglich werden. Jedes Mitglied hat weiters dafür Sorge zu tragen, dass seine Zugangsdaten innerhalb seiner Sphäre auch nicht durch Zufall anderen Personen, vor allem minderjährigen Familienmitgliedern, zugänglich sind. Ein Mitglied haftet für Handlungen, die unter Verwendung genannter Daten vorgenommen werden, wenn es diese Mitgliedsdaten Dritten weitergibt oder diese durch sein Verschulden Dritten bekannt geworden sind, z.B. dadurch, dass es diese Daten sorglos (ohne Vorkehrung gegen unbefugten Zugriff) verwahrt hat.
Für den Fall der "Mehrfachnutzung einer Coinmitgliedschaft" (durch vom Coinmitglied verschiedene Personen unter Benützung dessen Passwort usw.) behält sich der Anbieter die Verrechnung des dadurch entgangenen Entgelts vor.
Jedes Mitglied ist verpflichtet, den Anbieter unverzüglich über jede missbräuchliche Benutzung seines Usernames und Passwortes sowie über jegliche sonstige Verletzung von Sicherheitsvorschriften zu unterrichten, insbesondere bei Verdacht, dass seine Mitgliedsdaten Dritten zur Kenntnis gelangt sein könnten.
Jedem Mitglied ist untersagt, im Rahmen der Inanspruchnahme von xvideostream.com gesetzliche Bestimmungen, Rechte Dritter, diese allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die "guten Sitten" zu verletzen. Auf die Vertragsstrafe (Punkt 15) wird ausdrücklich hingewiesen.
An oder über die Internetseiten des Anbieters dürfen keine Viren, Trojanischen Pferde, Würmer, Zeitbomben, Cancelbots oder andere Daten, Programmroutinen oder Inhalte, welche der Soft- oder Hardware des Anbieters, dessen Kunden oder Dritten Schaden verursachen könnten, übermittelt oder verbreitet werden.
Die Verschaffung, Duldung und Verwendung unautorisierten Zuganges zum Angebot und das Übergehen von Sicherheitssperren stellen eine Vertragsverletzung dar und können straf- und zivilrechtlich verfolgbar sein.
Allen Mitgliedern ist untersagt, anlässlich Nutzung von xvideostream.com Werbung für eigene Angebote und/oder andere Anbieter zu machen, auch wenn die hierbei beworbenen Angebote eine andere Branche betreffen sollten (z.B. Bewerbung eines Arzneimittels in Chatrooms, als Blog usw.). Insbesondere ist zu unterlassen, Kunden, Mitarbeiter oder Berater des Anbieters abzuwerben oder abwerben zu versuchen oder sonstige auch außerhalb des gegenständlichen Leistungsangebots gelegene Werbezwecke zu verfolgen.
Das Mitglied hat dem Anbieter sämtliche Informationen, die dieser zur Abrechnung (bei Coinmitgliedschaft), Benachrichtigung und Erhaltung der Sicherheit benötigt, wahrheitsgemäß zu erteilen und Änderungen unverzüglich mittels E-Mail mitzuteilen. Je nach Dringlichkeit ist auch eine Benachrichtigung per Fax oder auf dem Postweg zulässig. Insbesondere sind dem Anbieter mitzuteilen:
Falschangaben oder die Nichterfüllung genannter Informationspflichten können zivil- und strafrechtliche Folgen (z.B. Schadenersatzforderungen, Anzeige wegen Verdacht des Betruges, Konventionalstrafe) nach sich ziehen!
Für die Bereitstellung und Konfiguration eines Internetanschlusses, von Computern und anderen kommunikationstechnischen Geräten, deren Software und/oder PlugIns, die benötigt werden, um Zugang zu xvideostream.com zu erhalten und/oder die Inhalte aufrufen bzw. Dienste voll nutzen zu können, ist jedes Mitglied selbst verantwortlich. Der Anbieter stellt jedoch unter http://www.customersupport.de eine aktuelle Liste mit Downloadlinks zu den notwendigen PlugIns zur Verfügung!
Bei Deaktivierung von im Internet als Standard gebräuchlichen Funktionen wie z.B. Cookies, Java und Javascript sowie bei Verwendung von Firewalls sowie Werbe- und Popupkillern kann es zu Problemen bei Nutzung von xvideostream.com kommen! Diese können dadurch behoben werden, dass das Mitglied mit den zur Verfügung gestellten Hilfeseiten des Anbieters seine Einstellungen korrigiert.
Jedes Mitglied beauftragt und ermächtigt den Anbieter durch den Upload (Hochladen) seiner Daten, Dateien und Inhalte ggf. einschließlich Fotos und Videos, diese auf xvideostream.com, insbesondere auf dem für das Mitglied eingerichteten Speicherplatz (Profil) mit dem Ziel zu speichern, sie dort für die Öffentlichkeit online einsehbar zu machen.
Der Anbieter verarbeitet die Daten seiner Mitglieder ausschließlich entsprechend der online publizierten und vom Mitglied bei Vertragsabschluss bzw. Hochladen der entsprechenden Daten, Dateien und Inhalte akzeptierten Datenverarbeitungserklärung, welche auszugsweise lautet wie folgt:
"Ihre Daten (Name, Username, Kennwort, Membership-Key, Adresse, Email, Bankdaten, eingegangene Mitgliedschaft, Mitgliedsgebühren u.Ä.) werden für die Abwicklung Ihrer Mitgliedschaft verarbeitet; zu Ihrer und unserer Sicherheit speichern wir bei Anmeldung und Login zudem jeweils Datum, Uhrzeit und verwendete IP-Daten. Eine Weitergabe an unser(en) Rechtsanwalt und/oder ein Inkassobüro erfolgt nur, soweit dies für die Geltendmachung von Ansprüchen aus Ihrer Mitgliedschaft erforderlich ist (Inkasso, Klage). Sie stimmen zu, dass wir Ihren Namen und Ihre Email für die Zusendung von "Newslettern", d.h. Informationen über/ Werbung für unsere Online-Unterhaltungsmedien - auch aus dem Erotikbereich - verarbeiten. Diese Zustimmung können Sie jederzeit schriftlich mittels Brief oder Fax an folgende Adresse widerrufen: MAXOLUTION Online Service GmbH, Stockern 47, 3744 Stockern; Fax: 0043 2983 299 20 10 9"....
Der Anbieter ergreift alle dem Stand der Technik entsprechenden möglichen und wirtschaftlich zumutbaren Maßnahmen, um die bei ihm gespeicherten Daten zu schützen (z.B. SSL-verschlüsselte Anmelde- und Zahlmasken). Der Anbieter haftet jedoch nicht, wenn Dritte auf rechtswidrige Art und Weise diese Daten dennoch in ihre Verfügungsgewalt bringen und weiterverwenden.
Der Anbieter wird Benachrichtigungen (Punkt 6.2), Zahlungserinnerungen, Mahnungen (jedenfalls bis zur Weitergabe an Rechtsanwalt/Inkassobüro) und sonstige Korrespondenz primär über die seitens des Mitglieds bekannt gegebene E-Mail-Adresse abwickeln.
Aus Gründen der Sicherheit wird der Anbieter Passwörter nur an die bei der Anmeldung angegebene (bzw. später vertragskonform aktualisierte) E-Mail-Adresse und zudem nur über Anfrage des Mitglieds, nach korrekter Angabe seines Membership-Keys und seines Namens, bzw. nachdem das Mitglied auf sonstige Weise seine Identität nachgewiesen hat, bekannt geben.
Der Anbieter übernimmt weder Gewähr für etwaiges Nichtgefallen von einzelnen auf xvideostream.com vereinbarungsgemäß bereit gestellten Diensten.
Der Anbieter übernimmt keine Haftung für (von ihm bzw. durch Personen, für die er einzustehen hat - etwa seine Erfüllungsgehilfen - rechtswidrig und schuldhaft verursachte) Schäden, soweit es sich nicht um Schäden an der Person bzw. vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden handelt.
Der Anbieter überprüft andere Websites nicht hinsichtlich Inhalt und Gesetzmäßigkeit, kann keinen Einfluss auf deren Gestaltung nehmen und distanziert sich von dort dargestellten, allenfalls gesetzwidrigen Inhalten. Der Anbieter zeichnet demnach nicht verantwortlich für den Inhalt und Politik einer Website, auf die verlinkt wird. Eine Benutzung solcher Links zu Websites Dritter erfolgt auf eigenes Risiko.
Der Anbieter schließt ausdrücklich jegliche Verantwortlichkeit und Haftung für das Verhalten Dritter (z.B. Inhalt von Wortmeldungen in nicht moderierten Chats) oder von Dritten angebotene oder stammende Waren, Dienstleistungen, Werbung oder andere Inhalte, aus - es sei denn, er hätte für diese Personen einzustehen, insbesondere weil sie Erfüllungsgehilfen des Anbieters darstellten.(= Personen, deren er sich bedient, um seinen vertraglichen Verpflichtungen gegenüber seinen Kunden nachzukommen).
Der Anbieter ist ohne vorangegangene Verwarnung zur Sperre eines Mitglieds berechtigt, wenn dieses oder eine dem Mitglied zuzurechnende Person (z.B. durch Überlassung der Mitgliedsdaten unter Verletzung von Punkt 9) Handlungen setzt bzw. verabsäumt, die den Anbieter zur fristlosen Deaktivierung (siehe Punkt 5.I.) berechtigen.
Der Anbieter behält sich weiters die sofortige Löschung oder Sperre von rechtswidrigen Daten, Dateien und Inhalten eines Mitglieds vor, wenn ihm Tatsachen bekannt werden, aus denen die Rechtswidrigkeit offensichtlich zu sein scheint, z.B. wenn staatliche Stellen oder Dritte Maßnahmen gegen den Anbieter (bzw. einen seiner Dienstleister/Erfüllungsgehilfen) oder das betreffende Mitglied ergreifen oder zu ergreifen drohen und dies mit einer behaupteten Rechtswidrigkeit der vom Mitglied stammenden Daten, Dateien und Inhalte begründen.
Für den Fall schuldhafter Verletzung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen vereinbaren Anbieter und Mitglied eine Vertragsstrafe in Höhe von EUR 1.000,00 je weiterer, trotz vorheriger Abmahnung (Brief, Fax oder E-Mail) fortgesetzter Verstoßhandlung. Diese Konventionalstrafe wird mit schriftlicher Geltendmachung, wobei auch die gesetzte Vertragsverletzung zu bezeichnen ist, fällig.
Es gilt ausschließlich österreichisches Recht mit Ausnahme des IPRG, sollte dieses auf eine andere Rechtsordnung verweisen.
Gerichtsstand ist der allgemeine Gerichtsstand der beklagten Partei.
Du kannst die Allgemeinen Geschäftsbedingungen speichern, in dem Du die Tastenkombination STRG + S betätigst oder den Menüpunkt Datei > (Seite) Speichern unter... auswählst.